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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen
Lieferungen (Kaufverträge) und für die Auslieferung und Zustellung dieser
Warensoweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart worden
ist. Unseren Vertragsbedingungen widersprechende Bedingungen des Bestellers
finden auf die mit diesem getätigten Rechtsgeschäfte keine Anwendung.
Diesen Bedingungen widersprechen wir ausdrücklich. Dieser Widerspruch
gilt auch, wenn wir nach Eingang abweichender Bedingungen nicht nochmals
ausdrücklich widersprechen.
2.Preisangaben
Die in Angeboten genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils
gültigen Mehrwertsteuer, es sei denn, die Bestellung dient erkennbar ausschließlich
dem privaten Gebrauch. Die Preise gelten bei Abholung der Ware am Firmensitz
innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Abholungstermines.
3. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag
kommt durch eine Bestätigung unsererseits oder durch Lieferung der Ware
zustande. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt
mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der
von uns im Angebot abgegebenen Produktbeschreibung. Sämtliche weiteren
Produktbeschreibungen, Prospekte o.ä. stellen keine weiteren Beschaffenheitsmerkmale
dar. Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten, Mustern, Probe-und
Vorlieferungen sowie von Mass, Gewicht, Gestaltung und Güte sind nach
Massgabe der geltenden DIN/EN Normen oder anderer technischer Normen zulässig.
4.Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt auf Wunsch des Bestellers im Paketversand oder Stückgutversand.
Die Kosten richten sich nach der zum Zeitpunkt der Versendung gültigen
Versandkostentabelle. Wir sind zur Teillieferung und vorzeitigen Lieferung
berechtigt. Liefertermine und - fristen sind unverbindlich und verstehen
sich als voraussichtlich, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall
schriftlich bestätigt. Diese gelten als eingehalten, wenn das Gut bis
zum Ablauf der Frist unseren Firmensitz verlassen hat. Unsere Lieferverpflichtung
steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung,
es sei denn, die nicht richtige oder rechtzeitige Selbstbelieferung ist
durch uns verschuldet. Lieferverzug tritt erst durch eine Mahnung unter
angemessener Fristsetzung durch den Besteller ein. Ein Schadensersatzanspruch
des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit zur Last.
5. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen werden, wenn nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich
mit Bestätigung der Bestellung erstellt und sind sofort im Wege der Vorkasse
abzüglich 2 % Skonto fällig. Die Zahlung hat für uns kostenfrei per Scheck
oder Überweisung zu erfolgen. Bei Auslandsüberweisungen möglicherweise
entstehende Kosten hat der Besteller zu zahlen. Der Versand erfolgt nach
vollständigem Eingang des Betrages auf unserem Geschäftskonto. Bei Scheckzahlung
erst nach endgültiger Wertstellung.
6.Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Zur Verfügung hierüber ist der Besteller nur berechtigt, wenn zuvor eine
Abtretungserklärung des Erwerbers vorgelegt und angenommen wird. Der Besteller
ist zur Entgegennahme des Kausfpreises vom Dritterwerber nur dann berechtigt,
wenn der vollständige Kaufpreis einschließlich uns eventuell entstandener
Kosten und Zinsen bezahlt ist.
7. Gewährleistung
Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bei Entgegennahme vom Frachtführer
unverzüglich auf Transportschäden oder offensichtliche Mängel zu untersuchen.
Eine Haftung für Transportschäden ist ausgeschlossen, soweit diese gegenüber
dem Frachtführer bei Entgegennahme nicht geltend gemacht und von diesem
schriftlich bestätigt wurde und/oder die Ware entgegengenommen wurde.
Offensichtliche Material-und Herstellungsmängel sind innerhalb von 2 Wochen
nach Annahme anzuzeigen. Andere Mängel sind innerhalb selber Frist nach
Entdeckung anzuzeigen. Bei berechtigter, rechtzeitiger Mängelanzeige können
wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache
liefern (Nacherfüllung). Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung
oder Nacherfüllungsverweigerung durch uns kann der Käufer den Kaufpreis
mindern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und erfolglosem
Fristablauf vom Vertrag zurücktreten. Ist der Mangel nicht erheblich,
steht dem Käufer lediglich ein Minderungsanspruch zu. Ein Anspruch auf
Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden)
ist ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last fällt. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt zwei Jahre,
für Gebrauchtwaren 1 Jahr.
8. Haftungsbeschränkungen
Wegen Verletzung vertraglicher und ausservertraglicher Pflichten, insbesondere
Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsanbahnung und unerlaubter
Handlung haften wir - auch für unsere leitenden Angestellten und sonstigen
Erfüllungsgehilfen - nur in Fällen der Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.
Die Haftung ist begrenzt auf den Warenwert des mangelhaften Kaufgegenstandes.
9.Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen kundenbezogenen Daten werden
gespeichert. Dritten werden diese Daten nur indem Umfang zugänglich gemacht
wie dies zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist. Selbstverständlich
werden alle Daten vertraulich behandelt.
10.Gerichtsstand
Soweit zulässig, wird als Gerichtsstand Bittefeld vereinbart. Diese gilt
insbesondere, wenn der Besteller Kaufmann ist.
11.Salvatorische Klausel Sollte eine Regelung dieser Vertragsbedingungen
unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
An der Stelle der unwirksamen Klausel, tritt die rechtlich zulässige Regelung,
die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.
HVI Schiller
Steffen Schiller
Hallesche Straße 29a
06749 Bitterfeld
Tel.:
03493/511189
03493/511187
Fax:
03493/511188
Funk:
0172/2971090
- Mail: steffen.schiller@t-online.de